Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 10. September 2002)

TABACUM
Vorsteigstraße 1
D-70193 Stuttgart

Verkäufe und Lieferungen führen wir ausschließlich auf Grund unserer nachstehenden
Verkaufs- und Lieferbedingungen durch.

1.VERTRAGSVERHÄLTNIS

Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen, Werbeunterlagen, Internet-Seiten, und Ansichts- oder Auswahlsendungen sind stets freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Bestellungen des Kunden gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß. Bestellungen, die über unsere Internet-Seiten aufgegeben werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht bei uns erstattet.

2.RÜCKGABEBELEHRUNG

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an Firma TABACUM, Inh. Siegfried Schäuble, Schwabstraße 120, 70192 Stuttgart.

Rückgabefolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

3.PREISE

Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise "ab Werk" einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, aber zuzüglich mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.

4.LIEFERUNG

1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgen sämtliche Lieferungen ab Werk unseres jeweiligen Auslieferungslagers. Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift.
2. Wir sind bemüht, die von uns bekannt gegebenen Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten.
3. Bei Versand ins Ausland arbeiten wir mit DHL Bei Lieferungen ins Ausland sind Ihrerseits die Einfuhrbestimmungen zu beachten . Wir übernehmen keine Haftung und stellen kein Ersatz für bestellte Ware die nicht den Einfuhrbestimmungen Ihres Landes entsprechen vom Kunden deshalb nicht hätte bestellt werden dürfen

5.ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als bewirkt. Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet und erfolgt dies immer nur zahlungshalber. Alle mit der Einlösung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.

6.EIGENTUMSVORBEHALT

Unsere Lieferungen erfolgen immer unter dem ausdrücklichem Vorbehalt unseres Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung. Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem Besteller untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.

7.GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

1. Mangelhafte Ware ist uns zurückzusenden. Die Verwendbarkeit bestellter Ware für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht Vertragsbestandteil.
2. Schadenersatzansprüche jeder Art beschränken sich auf die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung tritt nicht ein, soweit es ausnahmsweise um die Erfüllung von Verpflichtungen geht, die dem Vertrag sein Gepräge geben (sog. Kardinalpflichten). In diesem Falle haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit.
3. Eine Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz wird durch die vorstehende Bestimmung nicht beschränkt.
4. Für die inhaltliche Gestaltung der von uns vertriebenen Produkte haften wir ebenso nicht wie für die Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller gewünschten Lieferortes.

8.GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT, SONSTIGES

1. Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt, ausschließlich Stuttgart. Wir sind berechtigt, Klagen gegen den Besteller nach eigenem freien Ermessen auch am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers anzubringen.
2. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Bestellers entgegenstehen, gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Aus dem Umstand, dass wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.

9. PRODUKTAUSFÜHRUNGEN

Viele unserer gelieferten Produkte wie Zigarren und Pfeifen sind Naturprodukte und damit nur in begrenztem Umfange verfügbar. Wir können daher liefern, solange der Vorrat reicht.